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Mehrwertausgleich: Umsetzung im Kanton Zürich

Das am 1. Mai 2014 in Kraft getretene revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) verlangt von den Kantonen, dass sie erhebliche planungsbedingte Vor- und Nachteile ausgleichen. Der Kanton Zürich erliess in der Folge das Mehrwertausgleichsgesetz (MAG), das am 28. Oktober 2019 vom Kantonsrat verabschiedet wurde. Die Referendumsfrist ist am 7. Januar 2020 unbenutzt abgelaufen. Die Vernehmlassungsfrist zur Mehrwertausgleichsverordnung (MAV) ist Ende Januar 2020 abgelaufen. Gestützt auf das Auswertungsergebnis wird die Verordnung überarbeitet und dem Regierungsrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesetz und Verordnung sollen am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Mehrwertausgleichsgesetz

Beschluss des Kantonsrates vom 28. Oktober 2019

Antrag der Redaktionskommission vom 5. Juli 2019 (Vorlage 5434b)

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