Aktualisierung der Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen

02.11.2018 - Mitteilung

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Die Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen wird im Sinne einer Aktualisierung überarbeitet.

Die Baudirektion hat im Auftrag des Regierungsrats (vgl. RRB Nr. 1424/2013) die Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen der Baudirektion vom Oktober 1997 in Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion überprüft und im Sinne einer Aktualisierung überarbeitet.

Das Resultat wurde vom 29. Juni bis 28. September 2018 der bereits bei der ursprünglichen und gescheiterten Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (Parkierungsvorschriften) beteiligten Begleitgruppe zur Stellungnahme unterbreitet. Zu diesem Zweck wurde folgender Fragekatalog zusammengestellt:

  1. Besteht ein Bedürfnis nach einer Aktualisierung der Wegleitung?
  2. Ist das Ablaufschema in Kapitel 3 verständlich?
  3. Ist die Ausrichtung der Gemeindetypisierung am kantonalen Raumordnungskonzept (ROK-ZH) in Kapitel 5.1 sinnvoll und nachvollziehbar?
  4. Wie werden die Reduktionsfaktoren des massgeblichen Bedarfs in Kapitel 5.3 hinsichtlich Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit beurteilt?
  5. Ist die Aufzählung der örtlichen Verhältnisse und Bedingungen in Kapitel 5.3, welche zu einer zusätzlichen Reduktion des massgeblichen Bedarfs führen können, im Wesentlichen vollständig und nachvollziehbar?
  6. Wird die neue Definition von stark verkehrserzeugenden Nutzungen (SVN) in Kapitel
    5.4 als zweckmässig und verständlich erachtet?
  7. Wird das Kapitel 6 bezüglich Veloabstellplätze als erforderlich erachtet?
  8. Wird das neue Kapitel 7 mit Hinweisen zu privaten kommerziellen Parkierungsanlagen als erforderlich erachtet? Falls ja, sind die Ausführungen verständlich und die Musterformulierungen praxisgerecht?

Die Auswertung der Rückmeldungen ist im Gang. Nach Vorliegen des Ergebnisses wird über das weitere Vorgehen entschieden.

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